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Bundesministerium für Gesundheit


BMG-Newsletterservice GP_aktuell Nr. 4/11


Kasseninsolvenz: Mehr Rechte für die Versicherten
Interview: "In der Pflege ist zuerst die Familie gefordert"
Dialog vor Ort: Besuch in der Hildegardisschule Münster
Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz: Erste Nutzenbewertung veröffentlicht
Kabinettsbeschluss: Neue Rechengrößen in der Sozialversicherung
Trinkwasserverordnung: Neue Regelungen am 1.11. in Kraft


Sehr geehrte Damen und Herren,

dies sind die Themen unseres heutigen Newsletters:

Politik aktuell

Kasseninsolvenz:
Mehr Rechte für die Versicherten
Das Bundesgesundheitsministerium hat auf die Probleme nach der Insolvenz der City BKK reagiert und mit dem Versorgungsstrukturgesetz die Kassen zu mehr Verbraucherfreundlichkeit verpflichtet. Im Falle weiterer Kassenschließungen wollen die Kassen die neuen Regeln anwenden, obwohl diese noch beraten werden und erst mit dem neuen Jahr in Kraft treten. So werden die Versicherten acht Wochen vorher schriftlich über die Schließung informiert. Bereits mit dem Schreiben werden ihnen Informationen über die Kassen gegeben, in die sie wechseln können. Die Versicherten können einfach per Formular den Kassenwechsel vollziehen, ohne selbst eine Geschäftsstelle aufzusuchen. Hier finden Sie umfassende Informationen zum Thema Kassenwechsel:
http://www.bmg.bund.de/krankenversicherung/kassenwechsel.html

Interview:
"In der Pflege ist zuerst die Familie gefordert"
Die Vorbereitungen für die Pflegereform sind weit fortgeschritten. Was ist geplant? Wie kann der Herausforderung Demenz begegnet werden, und wie soll man künftig die Lasten zwischen Staat und Familien verteilen? Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung:
http://www.bmg.bund.de/ministerium/presse/interviews/interview-mit-bundesgesundheitsminister-bahr-fuer-die-fas-vom-9102011.html

Dialog vor Ort:
Besuch in der Hildegardisschule Münster
Am 11. Oktober besuchte Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr die Hildegardisschule, Berufskolleg des Bistums Münster, und diskutierte Fragen der Pflege und der Pflegepolitik mit den Schülerinnen und Schülern des Bildungsgangs "Staatlich geprüfte Sozialhelferin/Staatlich geprüfter Sozialhelfer":
http://www.bmg.bund.de/pflege/pflegedialog/dialog-schuelerinnen-und-schueler.html

Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz:
Erste Nutzenbewertung veröffentlicht
Das am 1.1.2011 in Kraft getretene Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz (AMNOG) sieht für neu auf den Markt gebrachte Arzneimittel eine frühe Nutzenbewertung vor. Am 4. Oktober ist die erste Bewertung veröffentlicht worden. Das Stellungnahmeverfahren wurde eröffnet:
http://www.g-ba.de/institution/presse/pressemitteilungen/408/

Kabinettsbeschluss:
Neue Rechengrößen in der Sozialversicherung
Am 5. Oktober hat das Bundeskabinett die Verordnung über die Sozialversicherungsrechengrößen 2012 beschlossen. Mit der Verordnung werden die maßgeblichen Rechengrößen der Sozialversicherung gemäß der Einkommensentwicklung im vergangenen Jahr angepasst, darunter auch die Versicherungspflichtgrenze und die Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Krankenversicherung:
http://www.bmas.de/DE/Service/Presse/Pressemitteilungen/rechhengroessen-sozialversicherung-2012.html

Trinkwasserverordnung:
Neue Regelungen am 1.11. in Kraft
Am 1. November 2011 tritt die Erste Verordnung zur Änderung der Trinkwasserverordnung in Kraft. Sie umfasst unter anderem neue Regelungen zu Legionellen und einen Grenzwert für Uran:
http://www.bmg.bund.de/ministerium/presse/pressemitteilungen/2011-02/aenderung-der-trinkwasserverordnung.html


Service

Animierter Zeitstrahl:
Gesundheitspolitik auf einen Blick
Seit dem Regierungswechsel vor zwei Jahren ist gesundheitspolitisch viel passiert. Wir haben einen animierten Zeitstrahl entwickelt, der Ihnen zeigt, welche Gesetze und Verordnungen bisher verabschiedet wurden und welche Ergebnisse das Bundesministerium für Gesundheit in der europäischen und internationalen Gesundheitspolitik erzielt hat:
http://www.bmg.bund.de/ministerium/aufgaben-und-organisation/zeitstrahl.html

Neue Broschüre:
„Erfolgreich arbeiten“
Wie finde ich den richtigen Arbeitgeber? Welche Unternehmen fördern die Gesundheit ihrer Beschäftigten? Wie kann Familie und Berufstätigkeit vereinbart werden? Diese und mehr Fragen beantwortet der neue Ratgeber zum Arbeitsleben, den das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung veröffentlicht hat. Sie können ihn kostenfrei bestellen unter publikationen@bundesregierung.de oder hier herunterladen:
http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Publikation/Bestellservice/__Anlagen/2011-09-22-ratgeber-erfolgreich-arbeiten,property=publicationFile.pdf

Arzneimittel:
Aktuelle Liste der zuzahlungsbefreiten Arzneimittel
Für viele rezeptpflichtige Arzneimittel brauchen Sie keine Zuzahlung zu leisten, weil die Hersteller besonders günstige Preise festgesetzt haben. Aktuell sind 6873 Präparate zuzahlungsfrei, darunter sowohl Nachahmer-Produkte (Generika) als auch patentgeschützte Wirkstoffe. Hier finden Sie die vollständige Liste mit Stand vom 1. Oktober 2011:
http://www.gkv-spitzenverband.de/upload/Zuzahlungsbefreit_sort_ATC_111001_17702.pdf


Fachinformationen

GKV-Schätzerkreis:
Neue Prognose für 2011 und 2012
Bei seiner Sitzung am 12. Oktober kam der GKV-Schätzerkreis zu einer einvernehmlichen Prognose der Einnahmen und Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung für die Jahre 2011 und 2012. Insbesondere aufgrund der im Jahresverlauf positiven Entwicklung am Arbeitsmarkt und bei den pro-Kopf-Löhnen werden die Einnahmen des Gesundheitsfonds in 2011 mit 183,4 Mrd. € voraussichtlich 1,7 Mrd. € höher ausfallen als zuletzt im Januar 2011 geschätzt:
http://www.bundesversicherungsamt.de/cln_115/nn_1046648/DE/Presse/presse__node.html?__nnn=true

Betriebliche Gesundheitsförderung:
"Mehr Gesundheit für Beschäftigte in klein- und mittelständischen Unternehmen", dieses Ziel verfolgte das Modellprojekt des Instituts für Betriebliche Gesundheitsförderung der AOK Rheinland/Hamburg, das durch das BMG unterstützt wurde. In Unternehmen des Handwerks und der Pflege wurde ein ernährungs- und bewegungsbasiertes Interventionskonzept erprobt, das zu einer Verbesserung der gesundheitlichen Parameter und des Gesundheitsverhaltens führen sollte. Hier finden Sie einen Kurzbericht über das erfolgreiche zweijährige Pilotprojekt:
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/publikationen/einzelansicht.html?tx_rsmpublications_pi1[publication]=429&tx_rsmpublications_pi1[action]=show&tx_rsmpublications_pi1[controller]=Publication&cHash=944c7aea37044559b0a56d5f00b7cf4a



Mit freundlichem Gruß

Ihr
Bundesministerium für Gesundheit